Facebook- und Twitter-Verbot für den ORF gefordert

Medien. Konflikt zwischen den österreichischen Zeitungsmachern und dem ORF: Der ORF soll seine Social Media Aktivitäten einstellen.

Ö3 ist auf Facebook möglicherweise bald nicht mehr dabei.

Wien. Die Social Media Aktivitäten des ORF stoßen den österreichischen Medienmachern sauer auf. Die Medienbehörde hat entschieden, dass der ORF damit gegen das Gesetz verstößt. "Facebook und Co. sind für den ORF tabu", erklärt nun VÖZ-Generalsekretär Gerald Grünberger und fordert: "Der ORF muss rasch alle seine Auftritte in den sozialen Medien restlos einstellen, auch die Twitter-Seiten."

Der VÖZ-Generalsekretär begründete dies nicht nur mit den geltenden Gesetzen, sondern auch damit, dass "die ausufernden Social-Media-Anstrengungen des ORF negative Auswirkungen auf die gesamtösterreichischen Werbeerlöse und die österreichische Online-Branche" hätten. Mit der Bespielung und Bewerbung von Facebook und Twitter würde User-Traffik und in weiterer Folge potenzielle Werbeeinnahmen an US-Konzerne umgeleitet, so Grünberger.

Verstöße gegen das Mediengesetz

Die Medienbehörde hat festgestellt, dass der ORF mit Facebook-Auftritten von "Willkommen Österreich", "Universum", "ORF Die Große Chance", "Zeit im Bild", "Weltjournal", "147 - Rat auf Draht" etc. gegen das Gesetz verstoße, weil die Bereitstellung dieser Online-Angebote gemäß Paragraf 4f verboten ist. Insgesamt sind davon 38 Angebote betroffen.

Der Facebook-Auftritt von Ö3 verstoße in größerem Umfang gegen das Gesetz, da hier vom ORF selbst Inhalte bereitgestellt werden, "bzw. die Tätigkeit der Administratoren von ORF-Mitarbeitern wahrgenommen wird", heißt es in dem Bescheid.

Hintergrund ist, dass der ORF bei der letzten Änderung des Mediengesetzes erklärt hatte, keine Communities im Internet aufzubauen und ihm im Gegenzug dafür eine Erhöhung der Werbezeiten zugestanden wurde. Diese Vereinbarung hatte auch dazu geführt, dass der ORF das Internet-Portal "Futurezone" an den Kurier verkaufte. Ö3 hat auf Facebook mit aktuell 262.700 Fans nach Red Bull die größte Facebook-Community Österreichs.

Kritik an Medienbehörde

SPÖ-Staatssekretär Ostermayer will sich der ORF-Gesetzesnovelle nach den Sparpakets-Verhandlungen "in aller Ruhe widmen". Das Thema ORF sei ihm zu wichtig, als dass es "zwischen Tür und Angel abgehandelt" werden könnte, hieß es aus dem Kanzleramt. Eine Reparatur des ORF-Gesetzes ist ohnehin notwendig, da der Verfassungsgerichtshof die Regeln für die Direktwahl des ORF-Publikumsrats aufgehoben hat.

Kritik an der Entscheidung der Medienbehörde gab es denn auch vonseiten des ORF-Publikumsrats. Gremiumsvorsitzender Hans Preinfalk betonte, dass ein Facebook-Verbot nicht nur den ORF, "sondern in erster Linie das Publikum" treffe, das dadurch "von einem immer wichtiger werdenden Kommunikationskanal mit seinem öffentlich-rechtlichen Programmanbieter ausgeschlossen" werde.