Rösler für „kluge" Regulierung der Finanzmärkte

Finnazmarkt. Der deutsche FDP-Wirtschaftsminister kann sich weitere Finanzmarktregulierungen vorstellen, bei erneuerbaren Energien will er hingegen eine Rücknahme des staatlichen Einflusses.

Wirtschaftspolitik. Der deutsche Wirtschaftsminister Philipp Rösler hat eine weitere "kluge" Regulierung an den Finanzmärkten gefordert. "Es gibt Bereiche, in denen gibt es nicht zu viele Regeln, sondern zu wenig Regeln", sagte Rösler am Dienstag in Berlin. Bei weiteren Schritten müsse es um mehr Transparenz und um fairen Wettbewerb gehen. Gefordert sei eine "kluge Finanzmarktregulierung" ohne Übertreibungen. Damit könne das Vertrauen in die Soziale Marktwirtschaft gestärkt werden.

Zu viel staatliche Einflussnahme gibt es nach Röslers Worten dagegen bei den Erneuerbaren Energien. Es sei richtig gewesen, diese anfangs mit Subventionen zu fördern. Inzwischen gehe es aber nicht mehr um einen Nischen-, sondern einen Massenmarkt. Deshalb müssten sich die Erneuerbaren Energien nun stärker den Marktregeln unterwerfen. Derzeit gebe es in diesem System keinen Wettbewerb mit der Folge, dass Innovationen ausblieben, enorm hohe Kosten entstünden und die Wirtschaftlichkeit auf der Strecke bleibe. "Daran müssen wir was ändern", forderte Rösler.
Die Skepsis gegenüber der Sozialen Marktwirtschaft liegt nach Röslers Worten in einer zu großen staatlichen Einmischung begründet. Es müsse bei den Prinzip bleiben, dass der Staat den Rahmen für die Wirtschaft setze, selbst aber nicht mitmische.

(Reuters/ekh)