Selbstbewusstes Lateinamerika bildet neue Allianzen

Der Interregionalismus mit der EU ist gescheitert, das europäische Modell der repräsentativen Demokratie nicht mehr attraktiv, die US-Hegemonie ist passé und der Interventionsmechanismus der USA hält nicht mehr. Solche Aussagen waren am Montagabend bei einer Podiumsdiskussion in Wien zu hören, wo sich Experten mit "Lateinamerika im globalen Machtgefüge" auseinandersetzten. Die Staaten Lateinamerikas positionieren sich neu und gehen neue Bündnisse ein, vor allem der Aufsteiger Brasilien agiert wirtschaftlich und politisch selbstbewusst. Der Aufsteiger China, getrieben vom Hunger nach Ressourcen, ist der wichtigste neue Partner, waren sich die Fachleute einig.

Univ.Prof. Gerhard Drekonja sprach von einem "Verschleiß der Vereinigten Staaten" in jener Region, die Washington seit der Monroe-Dokrin als seinen Hinterhof betrachtet hatte. Bereits unter dem früheren US-Präsidenten George Bush jun. habe der "decline" eingesetzt, verschärft durch Kriege im arabischen Raum und die eigene Wachstumskrise. Andererseits kamen in Lateinamerika "volksnahe Massenparteien" an die Regierung, die andere Staatenkontakte pflegten und den Neoliberalismus stoppten. Zudem habe der Rohstoff-Boom die Verhandlungsposition Lateinamerikas, namentlich Brasiliens begünstigt, so der Lateinamerika-Historiker. Die USA wüssten jetzt nicht so recht, "wie sie mit der neuen Situation umgehen sollen".

Susanne Gratius, Forscherin am Institut FRIDE in Madrid, die das Verhältnis Lateinamerikas zu Europa unter die Lupe nahm, erklärte, die EU habe "das Ziel einer strategischen Partnerschaft nicht erreicht", der interregionale Dialog sei gescheitert. Das Mercosur-Abkommen mit der EU ist noch immer nicht unterzeichnet. Europa sei kein privilegierter Partner mehr, neue Süd-Süd-Allianzen werden gebildet, wobei Brasilien mit seinem 7-Prozent-Wirtschaftswachstum auf der Siegerstraße läuft. Brasilien öffne sich gegenüber neuen Partnern, wobei freilich Sorge wegen einer Überflutung mit chinesischen Billiggütern herrscht.

Lateinamerika insgesamt befindet sich laut Gratius im Aufwind; Argentinien, Brasilien und Mexiko gehören zur Gruppe der G-20-Staaten, Brasilien ist zudem neben Indien und China eine aufsteigende Wirtschaftsmacht (BRIC-Staaten, auch Russland gehört dazu). Diese Staaten seien schwer einzuordnen, da sie von Entwicklungs- zu Schwellenländern geworden sind. Politisch ortet die Expertin "Beziehungsprobleme" und "Asymmetrien" zwischen Lateinamerika und Europa. Gipfeltreffen hätten keine institutionalisierten Beziehungen erbracht. Die EU biete trotz politischer und kultureller Nähe keine klaren Konzepte an. Fazit: "Bilateralismus ersetzt Interregionalismus." Das beste Beispiel ist Spanien, das am engsten mit Lateinamerika verwoben ist und außerdem Millionen Latino-Immigranten beherbergt.

Die Entwicklung des Verhältnisses Lateinamerika-China ließ Helmut Opletal, Sinologie-Lehrbeauftragter an der Universität Wien, Revue passieren. Triebkräfte für das heutige Interesse der Volksrepublik an Lateinamerika sind die Suche nach Rohstoffen und Nahrungsressourcen, aber auch nach Abnehmern für Rüstungs- und Nukleartechnik, was im Falle Brasiliens gelang. Auch gehöre die Lockerung der US-Dominanz zu den strategischen Zielen Pekings in diesem Raum. Die lateinamerikanischen Staaten ihrerseits sind an chinesischen Investitionen interessiert. In den 90er Jahren habe das internationale Engagement Chinas, getragen vom Wunsch nach einer multipolaren Welt, begonnen, und die 2000er Jahre zeichneten sich durch eine massive Präsenz Pekings in internationalen Organisationen aus, resümierte der frühere China-Korrespondent des ORF.

Chinas Einfluss macht sich, wie Opletal ausführte, nicht nur im Hunger nach Energie bemerkbar, sondern auch in der Ansiedlung von Auslandschinesen, etwa in Peru und Panama. Ein eigenes Phänomen ist das Faktum, dass noch eine Reihe von lateinamerikanischen Staaten an der Anerkennung Taiwans festhält; allerdings sind dies durchwegs kleine Staaten in Mittelamerika und in der Karibik. Bedeutende Wirtschaftsbeziehungen unterhält China neben Brasilien mit dem vom Linkspopulisten Hugo Chavez regierten Venezuela (Technologie gegen Öl), mit Peru (Bergbau), Chile und Kuba (Transport).

Brasilien als Sonderfall beleuchtete Ursula Prutsch, die an der Universität München lehrt. Das portugiesischsprachige "Inselland" inmitten des Kontinents pflegte lange Zeit privilegierte Beziehungen zu den USA. Das Fundament für eine Diversifizierung legte Brasiliens früherer Präsident Fernando Henrique Cardoso, Staatschef Luiz Inacio Lula da Silva baute diesen Weg aus, erläuterte die Historikerin. In regionalen Bündnissen spiele Brasilien eine starke Rolle - so im Mercosur und auch im Unasur, mit dem die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) geschwächt werden soll, der auch die USA angehören. Auch im Wirtschaftsbündnis ALBA, das lateinamerikanische Linksregierungen vereinigt, mischt Brasilien mit.

In der internationalen Politik schlug Brasilien zuletzt eine eigenständige Linie ein, als es gemeinsam mit der Türkei den Iran vor einer Isolierung und Abstrafung wegen seiner umstrittenen Atompolitik bewahrte. Prutsch strich hervor, dass Brasilien gegenüber den anderen BRIC-Staaten mehrfach im Vorteil sei: keine Konflikte mit den Nachbarstaaten, erfolgreiche Wirtschafts- und Sozialpolitik, fortgeschrittene Zivilgesellschaft. Gegenüber den USA habe Brasilien, verglichen mit Mexiko, weitaus mehr Spielraum. Freilich sei "zu viel Aktionismus" nicht gut. Brasilien solle sich zu seiner weltpolitischen Machtposition bekennen und weniger lavieren; das große Land geriere sich mal als Industriestaat, dann wieder als Entwicklungsland, kritisierte Prutsch.

Am Rande der Veranstaltung in der Diplomatischen Akademie rief das Österreichische Institut für Internationale Politik (OIIP), das gemeinsam mit dem Lateinamerika Institut (LAI) für die Veranstaltung verantwortlich zeichnete, dazu auf, das wegen geplanter Budgetkürzungen in seiner Existenz gefährdete Institut zu unterstützen. In einer Unterschriftenaktion warnt das OIIP vor einem "drohenden budgetären Kahlschlag der Wissenschaft in Österreich".

(APA)