Bilanz der Woche: Die Sandkiste von Franz Voves

Die Reichen können gelassen bleiben, denn die Umverteilungs-Diskussion wird auch diesmal ­ausgehen wie das Hornberger Schießen.

Bisher war er eigentlich immer recht unauffällig, aber nunmehr ist klar: er ist ziemlich seltsam. Franz Voves, Steiermarks Landeshäuptling, hat – unterstützt von Ex-Finanzminister Ferdinand Lacina – ein Grundsatzpapier vorgelegt, das zum jetzigen Zeitpunkt so überflüssig wie ein rostiger Nagel im Knie ist.

Einführung einer Reichensteuer.

Voves träumt in diesem ­Papier alles in allem von einer besseren Welt – und dabei ­fielen ihm beispielsweise die Einführung einer Wertschöpfungsabgabe, die Verschärfung der Vermögenssteuern und eine Re-Verstaatlichung von liberalisierten Betrieben à la ­Telekom, Verbund & Co. ein. Speziell die Idee einer „Reichensteuer“ hat einen Schock ausgelöst – aber nicht so sehr bei Österreichs Reichen, sondern bei Bundeskanzler Werner Faymann – der laut Koalitionsabkommen bekanntlich keine neuen Steuern erfinden will.
Voves, früher selbst hochbezahlter Vorstands­direktor, hat es geschafft, in der eigenen Partei ­einen ulkigen Klassenkampf von Zaun zu brechen: ­Während etwa die Gewerkschafter sowie etliche SPÖ-Landespolitiker von seinen Vorschlägen hellauf begeistert sind, gingen Parteigranden wie Wiens Bürgermeister Michael Häupl und rote Wirtschaftsphilosophen wie Hannes Androsch und Franz Vranitzky blitzartig auf Distanz.

Die Reichen können jedenfalls vorerst gelassen bleiben, denn die Umverteilungs-Diskussion wird auch diesmal ­ausgehen wie das Hornberger Schießen: Die ÖVP blockt – ­wiewohl auch im schwarzen Arbeitnehmerflügel Sympathien für eine Vermögenszuwachssteuer laut geworden sind – so wie Kanzler Faymann mit Sicherheit ab, und das Voves-­Papier dürfte – so wie einstmals jenes von Josef Pröll auf der ­Gegenseite – relativ rasch in irgendwelchen Schubladen ­verschwinden.

Untaugliche Rezepte.

Und das ist auch gut so: Der steirische Landeshauptmann hat nämlich – beispielsweise mit seiner Idee einer Re-Verstaatlichung – bewiesen, dass er aus Fehlern im 20. Jahrhundert nichts gelernt hat. Mit derart hanebüchenen Rezepten sind die ­aktuellen Probleme im 21. Jahrhundert garantiert nicht zu lösen. Die ideologischen Sandburgen von Franz Voves würden daher derzeit niemandem ­etwas bringen – nicht einmal ihm selbst, wiewohl steile Karrieren bekanntlich in der Sandkiste ­beginnen können.

Die SPÖ sollte daher – wenn sie nach etlichen verlorenen Wahlen nicht das Ziel anpeilt, sich noch mehr zu schwächen – die jetzige Diskussion möglichst rasch im Sand begraben und lieber auf ­bessere Zeiten warten. Denn eines ist klar: Die Schröpfung der Reichen wird bald wieder ein Thema sein.