Nokia hat gegen Subventionsauflagen verstoßen

Fördermittel in Höhe von 58 Millionen Euro waren an Schaffung von 2.860 Dauerarbeitsplätzen gebunden. Diese Zahl wurde deutlich unterschritten.

Der Handykonzern Nokia hat in seinem Bochumer Werk gegen Subventionsauflagen verstoßen. Der Sprecher des nordrhein-westfälischen Wirtschaftsministeriums, Joachim Neuser, sagte am Samstag, das Unternehmen habe die Zahl der an öffentliche Fördermittel gebundenen Dauerarbeitsplätze in den Jahren 2002 bis 2005 um 200 bis 400 unterschritten. Die rechtlichen Konsequenzen würden derzeit geprüft.

Zuvor hatte das Magazin "Focus" über den Verstoß berichtet. Laut dem Bericht prüft auch die Staatsanwaltschaft Bochum, ob sie Ermittlungen wegen Subventionsbetrugs im Zusammenhang mit den Arbeitsplätzen aufnimmt. Die Fördermittel von 58 Millionen Euro waren demnach an die Schaffung von 2.860 Dauerarbeitsplätzen gebunden. Das deutsche Forschungsministerium untersuche ebenfalls, ob es Fördermittel für Forschung und Entwicklung zurückfordern könne. Von 1998 bis 2007 hat Nokia dem Bericht zufolge hierfür insgesamt zehn Millionen Euro erhalten.

Unterdessen kündigte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) massiven Widerstand gegen die Schließung des Nokia-Werkes in Bochum an. "Wir erleben eine Mobilisierung wie seit langem nicht mehr", sagte der nordrhein-westfälische DGB-Vorsitzende Guntram Schneider der "Rheinischen Post" zufolge. Er forderte Nokia auf, die Entscheidung zu revidieren. Statt den Standort nach Rumänien zu verlagern, solle der Konzern Wege finden, um die Produktivität des Standorts Bochum zu erhöhen.

(APA)