Weg frei für Gemeindekooperationen

Ein neues Gesetz erleichtert Kooperationen zwischen Gemeinden - auch in verschiedenen Bundesländern.

VP-Bundesrat Gottfried Kneifel: “Meilenstein für eine effizientere und kostengünstigere Verwaltung”

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Ernsthofen/Kronstorf. Ein neues Gesetz soll künftig Kooperationen unter Gemeinden deutlich erleichtern und damit Millioneneinsparungen bringen. Das von VP-Bundesrat Gottfried Kneifel initiierte und vom Bundespräsidenten bereits unterschriebene Gesetz ermöglicht es ab Oktober, dass Gemeinden sich "generell" zur Besorgung ihrer Angelegenheiten zu Gemeindeverbänden zusammenschließen können - und zwar auch bundesländerübergreifend. Bisher war das nur auf das jeweilige Bundesland und auf Besorgung einzelner Aufgaben innerhalb des eigenen Wirkungsbereiches möglich. In der Praxis heißt das: Statt dass künftig für jeden Zweck (Sozialhilfe-, Abfall-, Wasser,- Abwasser,- Abgabenmanagment usw.) ein eigener Verband inklusive Obmann, Funktionären und Infrastruktur gegründet werden muss, kann das künftig alles über einen Verband laufen.

"Das ist ein Meilenstein für eine effizientere und kostengünstigere Verwaltung," sagte Kneifel gestern bei der Präsentation der neuen Möglichkeiten durch das Gesetz in Ernsthofen (NÖ). Die Gemeinde kooperiert seit einigen Jahren mit dem am anderen Ennsufer gelegenen Kronstorf (OÖ) auf privatwirtschaftlicher Basis - etwa beim Betrieb eines gemeinsamen Sommerkindergartens. Künftig soll das ausgeweitet werden - etwa auf gemeinsamen Einkauf bei Energienanlagen (Stichwort Photovoltaik) oder im Bereich Bau, sagt Ernsthofen-Ortschef Karl Huber. Kronstorf-Pendant Christian Kolarik: "Wir machen jetzt ein Kommunalaudit, um Potentiale zu finden."

Schulden nehmen zu

Wie enorm wichtig diese Kooperationen sind, schildert Kneifel am Beispiel Oberösterreich, wo heuer 300 von 443 Kommunen Abgangsgemeinden sein werden. Unter Bezug auf eine Volkswirtschaftsstudie nennt er eine jährliche Einsparungssumme von 200 Millionen € österreichweit durch Kooperationen.