Gemeindereform geht in zweite Phase

Leitbild. Stärkere Gemeinden sind das Ziel der Strukturreform in der Steiermark, die Anfang 2015 abgeschlossen sein soll.

LH Franz Vovers (re.) und sein Stellvertreter Hermann Schützenhöfer: "Lösung für die nächsten 50 Jahre"

Graz. Die Arbeitsgrundlage für die geplanten Gemeindezusammenlegungen haben gestern der steirische Landeshauptmann Franz Voves (SP) und sein Stellvertreter Hermann Schützenhöfer (VP) in Graz präsentiert. Das Leitbild unter dem Titel "Stärkere Gemeinden -größere Chancen" enthält neben einer detaillierten Bestandsaufnahme und einem Bundesländervergleich auch Parameter für ein Konzept "zentraler Orte". Solche Orte verfügen über Kindergarten, Volksschule, Nahversorger, Gasthaus, Arzt, Pfarre, Bank, Apotheke und Postamt. Das Fehlen mehrerer derartiger Einrichtungen wertet das Leitbild als Indiz, dass der tägliche Lebensraum ohnehin bereits in eine andere Gemeinde mit solchen Angeboten erweitert wurde.

Voves und Schützenhöfer legten gestern auch nochmals den Fahrplan für die Strukturreform fest. Die Vorschlagsphase sei abgeschlossen, nun starte die Verhandlungsphase, in der bis Ende September dieses Jahres ein Konsens über Zusammenlegungen gefunden werden soll. Von Oktober bis Ende Jänner 2013 laufe dann die Entscheidungsphase, bis Jänner 2015 soll die Reform wirksam sein. Die nächsten steirischen Gemeinderatswahlen im März 2015 sollen dann bereits mit der neuen Struktur abgehalten werden.

Konkrete Gespräche

In der Vorschlagsphase, so Voves, hätten sich mehr als 300 Gemeinden beim Land gemeldet. 114 Gemeinden hätten konkrete Vorstellungen über Kooperationen gehabt, 59 seien völlig ablehnend gewesen. In 44 Fällen gebe es bereits konkrete Kooperationsgespräche.

Schützenhöfer unterstrich, dass das Ziel der Strukturreform eine Stärkung der Gemeinden sei. Obwohl 225 der 542 steirischen Kommunen ein Haushaltsminus hätten, sei Sparen nicht der oberste Ansatz der Strukturreform: "Die Zusammenlegung bringt kein schnelles Geld, es geht um eine Lösung für die nächsten 50 Jahre."