Gorbach will reden

Ex-Vizekanzler Verkehrsminister Hubert Gorbach (früher FPÖ/BZÖ) hat heute, Mittwoch, vor Beginn seiner Befragung im Korruptions-U-Ausschuss angekündigt, er werde sich nicht der Aussage entschlagen.

"Ich werde einen Beitrag leisten, Aufklärung zu betreiben", sagte er. Gorbach war unter großem Medienandrang zur Sitzung erschienen, seine Befragung durch die Mandatare ist ab 11.30 Uhr vorgesehen. Gorbach steht unter Korruptionsverdacht, gegen ihn wird von der Justiz ermittelt, er weist alle Vorwürfe zurück. Als Beschuldigter hätte er ein Entschlagungsrecht, um sich nicht selbst belasten zu müssen.

Der U-Ausschuss wurde am Vormittag aber bei der Befragung der ersten Auskunftsperson, Ex-Telekom-Vorstand Rudolf Fischer, wegen einer Geschäftsordnungsdebatte unterbrochen, die nicht medienöffentlich ist. Dass BZÖ-Abgeordneter Stefan Petzner aus einem Bericht des Verkehrsministeriums zur Prüfung der Universaldienstverordnung zitierte, wurde insbesondere von VP-Fraktionsführer Werner Amon nicht gutgeheißen, da er selber diesen Bericht nicht erhalten habe, empörte er sich. Gorbachs Befragung kann daher nicht pünktlich beginnen.

(APA)